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Botschaften für IRLAND

Irland hat gewählt. Wenn man den Ergebnissen trauen kann, dann ist die EU jetzt Realität. Nun wird man Vaclaw Klaus umstimmen oder beseitigen müssen, damit man den Reformvertrag bekommt. Alle Hürden sind noch nicht abgeräumt...

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21.10.2009 hier noch ein Fundstück aus dem Netz, was mich  mal etwas zum Spekulieren anregen kann.

Referendum in Irland - Wurden Wahlurnen ausgetauscht?

Donnerstag, Oktober 15, 2009, 01:53 PM –

EU Das Referendum fand am 2. Oktober statt. Die Wahllokale waren bis 22.00 Uhr geöffnet. Folgendes Video wurde ca. um 22.30 Uhr aufgenommen und zeigt merkwürdige Aktivitäten. ...

weiterlesen uns sehen: aristo blog

Mein Kommentar dazu:

Wie könnten Wahlurnen ausgetauscht werden, wenn man sich diese Bilder anschaut?

Zum Beispiel könnte man die "Urnen" mit bestückten "Ja" - Stimmen, gegen die aus dem Gebäude ausgetauscht haben. Geht das einmal, geht es auch mehrmals. Geht es mehrmals, kann es auch flächendeckend organisiert worden sein. Die Träger müßten noch nicht mal involviert worden sein. Am Ende braucht man nur noch die Daten zur Teilnahme am "Urnengang" frisieren und voala...

Ein großes Risiko, daß die Sache auffliegen kann besteht nicht so sehr, wenn "man" nicht zu viele "Ja" Stimmen im Vorfeld eingeworfen hat. Es wäre kaum nachzukontrollieren, wer oder wieviele der Iren nicht zur Wahlurne geschritten sind. ... Peinlich würde es nur, wenn nach einer Auszählung mehr Stimmen drinnen als stimmberechtigt gewesen sind. ... Selbst da wäre ja noch nicht alles verloren, denn man hat sich für die Auszählung ja genug Zeit anberaumt. Wer weiß schon was in den Tagen danach noch so alles damit herumexerziert worden ist...

Aber wie gesagt, alles nur Spekulation und ich weigere mich natürlich, daß so etwas in einer "echten Demokratie" natürlich nicht möglich ist... ;)

KLB 21.10.2009

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Ja und heute, am 14.10.2009 erreicht mich diese Meldung über Vaclaw Klaus. Er sagte am 13.09.2009:

I will not sign Lisbon Treaty, says Czech President

Es ist nicht zu glauben, aber deutsche Parlamentarier wollen quasi einen "Putsch" in Tschechien durchsetzen, wenn Vaclaw Klaus nicht zustimmen wird. Bleibt abzuwarten, was das Volk dann dazu sagen wird.

Früher gab es mal eine Anstandsformel welche verbot, sich in "die inneren Angelegenheiten eines Landes einzumischen". Das zeigt uns ungefähr jetzt schon mal, wie es dann später auf EU-Ebene gehandhabt werden wird!"...

Hier die Abstimmungsergebnisse zu Irlands Referendum.

Die Gegnerschaft des EU Reformvertrages in Irland beschwert sich über Unregelmäßigkeiten im Verteilen der Urnen welche, so vermutet man, durchaus mit gefälschten "Ja" Stimmen 48 Stunden vor der Abstimmung an Privatadressen ausgeliefert worden sein sollen. Man überlegt bereits eine Überprüfung des Abstimmungsergebnisses ...

15.10.2009 K. L.-B.

Edit: Leider knickte er inzwischen ein und findet, daß man nichts mehr dagegen machen kann. Ich meine es ist klar, denn der ganze Druck des Etablissements ruhte nun auf ihm. Wer spielt schon gerne freiwillig Märtyrer gegen eine solche Übermacht... Damit ist der Sack nun zu. Eine friedliche Klärung ist nun leider ungewiß.

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Im vergangenen Jahr, am 13. Juni, wurde in Irland über den EU Reformvertrag abgestimmt, nachdem vor nunmehr 4 Jahren, per Referenden in Frankreich und in den Niederlanden ebenfalls mit einem klaren Votum, gegen die damalige EU-Verfassung, gestimmt worden ist  Irland stimmte mit"NO" gegen den nur unwesentlich geänderten und als wiedererstandenen EU-Reformvertrag einer einstmaligen Verfassung der EU. Man erteilte so den Mächten fortschreitender Globalisierung und ausgemachten Wahnsinns, eine klare Abfuhr....

Bürger Europas aktivierten damals Freunde, Bekannte, ausgewanderte Familienangehörige, Künstler, Schriftsteller, ehemalige Urlaubsbekanntschaften, kurz jeden, der irgendwie greifbar war. Eine europaweite Bewegung stützte damals schon die irische Bewegung, sich gegen die Übermacht der Eurokraten zu erwehren.

Hier der Film "Wehret den Anfängen“ - endlich mit englischen Untertiteln.

Hier noch Jo Conrats Aufruf an die Iren.

Also ab damit auf die grüne Insel. Das kleine keltische Völkchen soll sehen, daß es nicht alleine steht.

Wir haben die Schnauze gestrichen voll von diesem, an unseren Völkern vorbeigehenden Aktionismus einer kleinen, verbrecherischen Gruppe von Marionetten und deren Drahtziehern.

Wir wollen unsere Freiheit verteidigen. Da wir sie nicht selbst verteidigen können, weil man uns die Mitbestimmung verwehrt, schließen wir uns mit den Iren zusammen, stützen sie und geben ihnen unsere Kraft und unsere Wut darüber mit auf den Weg.

Schluß mit diesem Herrschaftsdenken,

Schluß mit dem beschissenen Krieg,

Schluß mit dieser Dauerbevormundung,

Schluß mit diesem Marionettentum,

Schluß mit Konzernpolitik und dieser allumfassenden Verarschung durch gekaufte Konzernmedienpolitik!

Wir sind das Volk!

- denn, "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus,... Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes MIT ..." (GG Artikel 20.2 und GG Artikel 21.1)

unsere jetzige Kanzlerin dazu

Wiederstandsrecht (nach Artikel 20.4 GG)

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Von Artikel 1 - 20 haben die Grundgesetzväter festgelegt, diese nicht abändern zu können! - Auch nicht durch parlamentarischen Beschluß. Natürlich aus gutem Grund. Weil alles, was der Exekutive in der Vergangenheit nicht gepaßt hat, auch abgeändert worden ist. Ohne unseren Auftrag, ohne unseren erklärten Willen, ohne unsere direkte Mitbestimmung, nur mit einem "Auftrag", der nicht der unsere war.

Ich weiß natürlich, daß unser Grundgesetz ein provisorisches Ordungsmittel ist. - Und gerade deshalb ist es so wichtig, daß wir uns mittels verfassungsbildendem Prozeß gegen entgleistes Machtstreben und Unmenschlichkeit erwehren können. Die Legislative, die Exekutive und die Judikative gehören an die Kette genommen, weil sie nicht zum Selbstzweck existieren.

...und hier die Hintergründe, warum ich so sauer bin. Meine eigene Geschichte dazu:

JEDER einzelne Bundestagsabgeordnete wurde mit einer solchen Mail (s. unten) VOR der Abstimmung im vergangenen Jahr bedacht! Keiner von ihnen kann sich entschuldigen und darauf zurückziehen, nichts von dieser Schweinerei gewußt zu haben.

Wir wurden bedroht, wir wurden beschimpft, wir wurden mit scheiß Bausteintexten zugemüllt. Es wurden Nachrichten ungeöffnet in die Papierkörbe gefackt und nur ganz wenige von ihnen nahmen sich wirklich die Zeit dafür, sich dieses EU-Schandwerk mal richtig anzutun.

Herr Dr. Hermann Scheer löste das Rätsel auf, was eigentlich kein Rätsel mehr war. Denn damals flog vor der Mailaktion eine Anordnung in Irland auf, welche besagte, daß die Volksvertreter des irischen Parlamentes, eine konsolidierte Fassung, keinesfalls vor der Abstimmung vorgelegt bekommen sollen.

Wir fragten uns damals, ob das wohl auch in Deutschland so gewesen sein mag. Aber lesen Sie selbst, was bisher nur als Gerücht im Internet herumgegeistert ist, wird nun zur Realität. Ich oute mich hiermit in Anbetracht der Dringlichkeit des Begreifens dieses Betrugs an der Anständigkeit, als einer der Initiatoren dieser Mailaktion. Keiner sollte später mal sagen können, wie es nach dem 2. Weltkrieg war, er habe von nichts gewußt.

Ich vermißte Dr. Scheers Grundgesetzklage, ob einer solchen Sauerei und er zog es lieber vor, in den Reigen der Abnicker seiner SPD - Partei zurückzukehren. Im Beschluß des Begleitgesetzes letzte Woche, reichte es nur für eine Stimmenenthaltung aus. Schade, wo sind die Volksvertreter hin, die mit Gewissen, Moral, Verantwortung und Anständikeit für ihr Volk einstehen? Findet man sie derzeit wirklich nur in der Linkspartei und in der fraktionslosen Parlamentarierschaft?

Wir dachten schon damals, daß es möglich sei noch ein paar Leute im Parlament zu erreichen und sie mit unserer Aktion zu mutiger Tat bewegen zu können. Leider fast ohne Erfolg. Nur die Linkspartei stimmte komplett gegen den Vertrag. Alle anderen Parteien stimmten in der überwältigenden Mehrheit für diesen EU-Schandvertrag, was wieder mal zeigt, daß die Linie, welche von oben beschlossen ist, sich bis nach unten durchziehen kann. Egal um was es geht und egal wie sehr es zu unserem Schaden ist. Der Arsch der meisten Abgeordneten im Parlament ist ihnen näher, als Wohl und Wehe ihres eigenen Volkes.

Auch die Regierung wurde von mir bedacht. Bundeskanzlerin Merkels Anschreiben sah damals etwas anders aus, ihr setzte ich folgenden Schlußsatz hinein:

„Wenn Sie aus irgend welchen Gründen nicht frei und unabhängig für Ihr eigenes Volk abstimmen können, wollen oder dürfen, dann schließen Sie sich uns einfach an und begeben Sie sich unter den Schutz der Mehrheit....“, - was sie jedoch durch Nichtachtung des Anschreibens und die Weiterbetreibung der Durchsetzung ihres EU Reformvertrages vorzog, mit Schweigen und Ignoranz gegen ihr Volk zu quittieren.

Wem kann sie wohl verpflichtet sein? Vielleicht diesen hier?

Am 10.03,2008, schrieben wir an die gesamte Parlamentarierschaft folgende Mail, welche im Wortlaut mein Produkt und durch besorgte Mitstreiter des Forums von infokrieg.tv noch überarbeitet und vervollständigt worden ist. Sie war bewu0t sehr hart formuliert, weil uns damals schon klar gewesen ist, daß ein gemäßigterer Wortlaut zu weniger Reaktionen führen wird. In einer weiteren Mailaktion mit entschärftem Text, schoben wir noch weitere Infos nach, worauf es aber so gut wie keine Antwort mehr gegeben hat.

Zitat:

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10.03.2008

Sehr geehrter Herr Scheer,

mit Erschrecken höre ich, daß die Bundesregierung, die vom BVfG abgelehnte EU-Verfassung in nur unbedeutend, leicht geänderter Form als EU Reformvertrag, vorbereitend durch Grundgesetzänderung durch's Parlament zu winken.

Ich bitte Sie darum, im Interesse unseres Volkes und der anderen europäischen Völker dieses, einer Diktatur des Kapitals zuarbeitende "Reformwerk" abzulehnen. Weiterhin bitte ich Sie darum, sich dieses vorher durchzulesen und mir zu erklären, wieso sich die EU zu verstärkter Hochrüstung und Auslandseinsätzen in Zusammenarbeit mit Nato und unter Führung einer faschistischen, amerikanischen Regierung verpflichtet. (Art. I–41, S. 37 und Art. III–376. S. 169)

Desweiteren wird mittels EU Reformvertrag, die Todesstrafe durch die Hintertür wieder möglich gemacht. (Schlussakte, Erklärung 12, Art.2, S.434 )

Nationale Parlamente und selbst das EU Parlament, werden mit Ratifizierung dieses, in kranken Eliteköpfen ersonnenen Machwerkes, durch verbrecherische Volksverräter entmachtet. (Art. I–6, S.18 und Art. IV–445, S. 197 und Art. I-18 (Flexibilitätsklausel).

Das Europäische Parlament bestimmt in der Zukunft somit keinerlei Gesetzentwurf mehr, dieses hat dann nur noch beratende Funktion. Sie selbst als Deutscher Parlamentarier bekleiden dann nur noch statistische Funktion. Damit wird jegliche demokratische Willensbildung von unten (dem Volke) her unterbunden und unmöglich gemacht. Diese Art von Vertrag verstößt gegen den Willen der Väter des Grundgesetzes und verstößt gegen jegliche Demokratie, Menschenwürde, Klarheit, Ehrlichkeit und Freiheit.

Die Geschichte lehrte uns, "wehret den Anfängen!", - wir jedoch stehen schon wieder mitten drin. Ich hoffe auf Ihre Wachheit, Ihr reines Gewissen, Ihre Abgeklärtheit und bitte Sie darum zu helfen, diesen kalten Putschversuch einer kleinen Clique verantwortungsloser, geheim und global agierender, sowie Demokratie Hohn sprechender Politiker, Eliten und Hochfinanz zu verhindern.

Ich erinnere in diesem Zusammenhang an Artikel 20 / 1-4 unseres Grundgesetzes.

Wir werden mit Spannung Ihre eigene Entscheidung dazu erwarten.

MfG

Klaus Goldmull

PS.: Schauen Sie für weiterführende Informationen bitte auch auf folgende Seiten:
http://www.flegel-g.de/der-eu-vertrag.html und http://www.infokrieg.tv

Hier seine Antwort darauf:

Betreff: EU Reformvertrag von Hermann.Scheer@wk.bundestag.de 29.04.2008 10:59

Sehr geehrter Herr Goldmull
vielen Dank für ihre mail vom 11. März 2008.
Ich habe mich an der Abstimmung über den EU-Reformvertrag nicht
beteiligt, weil ich mich grundsätzlich einer Teilnahme verweigert habe
aus einem übergreifenden und zentralen Grund: Ein vollständiger
Vertragstext lag nicht vor. Insofern fehlte aus meiner Sicht die
Voraussetzung für eine entsprechende Abstimmung.

Freundliche Grüße
Dr. Hermann Scheer MdB

Wahlkreisbüro Dr. Hermann Scheer MdB
Bahnhofstr. 78, 71332 Waiblingen
Postfach 1753, 71307 Waiblingen
Tel. 07151 / 56 17 77
Fax 07151 / 56 15 66
Hermann.Scheer@wk.bundestag.de
www.hermannscheer.de

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Zitat Ende

Sollte Sie der Weg einmal hierher führen, so entschuldigen Sie bitte die Veröffentlichung Herr Dr. Hermann Scheer. Sie ist die notwendige Konsequenz, Angesicht der geschichtlich relevanten Verarschung unserer Parlamentarier und unseres Volkes.

Moral, Unabhängigkeit, Würde und GG verpflichten ALLE dazu, gegen Angriffe auf Grundrechte und Menschlichkeit bedingungslos vorzugehen, gerade auch, wenn man sich der Geschichte unseres eigenen Landes bewußt geworden ist.

Ich habe alles, bis auf die Waffe in der Hand zu tragen dagegen getan. Letzteres widerstrebt mir als Humanisten sowieso. Damit habe ich meinen Teil meiner Aufgabe erfüllt. Ich ging sogar soweit, daß ich selbst für den Bundestag kandidierte und angetreten bin.

Sie hätten durchaus mehr erreichen können. Daß dem nicht so und daß den Anfängen wieder nicht gewehrt worden ist, dürfte unter anderem Schuld all' der Parlamentarier gewesen sein, welche nicht ihrer angestammten Aufgabe, nämlich die entgleiste und durch Geheimbünde eingeschworenen Exekutive zu kontrollieren nachgekommen und lieber ihren eigenen Vorteilen einer ungetrübten Mitgliedschaft im Parlament treu gewesen sind...

Hochfinanz + Globalplayers + grenzenloses Profit- und Machtstreben, verwoben mit praktizierter und korrumpierter Politik, führt uns zwangsläufig in faschistische Strukturen hin... - Leider hat SPD damit zum wiederholten male, ihre selbst definierte, historische Aufgabe weit weit verfehlt...

Für uns, das Volk, bleibt keine Wahl. Das ist das Perfide an diesem Wahlsystem. Wer nicht in Volkes Sinne gearbeitet hat und für das herrschende System wichtig ist, kann durch Wahl nicht aus dem Parlament herausgedrängt werden wie es eigentlich wichtig ist. Die Marionette hat immer einen sicheren Listenplatz. Und genau das ist der eigentliche Skandal, an diesem Marionetten absicherndem Wahlsystem!

Keine Verwunderung deshalb darüber, daß Eure Politik, nicht die der Mehrheit in diesem Lande ist.

Klaus Lohfing-Blanke, den 20.09.2009, 19.19 Uhr

Gesamt: 1191

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